Rechtsprechung
| RG, 31.03.1925 - I 125/25 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1925,165) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
In welchem Umfang ruht die Strafverfolgung der in einem Zeitungsartikel enthaltenen Beleidigung mehrerer Personen (§ 69 StGB.), wenn nur gegen einzelne von diesen wegen der ihnen nachgesagten strafbaren Handlung eine Untersuchung eingeleitet ist (§ 191 StGB.)?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 59, 197
Wird zitiert von ...
- BGH, 17.01.1979 - 3 StR 402/78
Aufhebung eines Strafausspruchs wegen Meineids im Revisionsverfahren - …
Für den Bereich der früheren Bestimmungen hat die Rechtsprechung aber anerkannt, daß das durch sie geschaffene vorläufige Prozeßhindernis (RGSt 59, 197, 200; BGHSt 8, 151, 154; BayObLGSt 1958, 313, 314) schon mit der Einleitung des vorbereitenden Verfahrens der Staatsanwaltschaft entsteht (…BGH a.a.O. S. 152).